Sicherheit

EU-Verteidigungspolitik: Deutsch-französischer Motor muss Tempo machen

Die EU-Verteidigungspolitik berührt wie kein zweites Politikfeld die Souveränität der Mitgliedstaaten. Gleichzeitig herrscht zwischen den Staaten nicht immer Einigkeit darüber, wohin die Reise gehen soll. Entsprechend sind in der Vergangenheit erhoffte Fortschritte auf mehr Gemeinsamkeit oftmals ausgeblieben. Aber Europa erlebt eine Zeitenwende: Fundamentale Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik erfordern neue Ansätze. Deutschland und Frankreich sind entschlossen, neue Dynamik in die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu bringen. Alle beteiligten Akteure sind nun aufgefordert, die ambitionierten Vorhaben in die Umsetzung zu bringen.

Gipfel bereitet den Weg

Anlässlich der Sitzung des gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsrats Mitte Juli präsentierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsidenten Emmanuel Macron ehrgeizige Pläne, die europäische Verteidigungspolitik voranzutreiben. In seiner europapolitischen Grundsatzrede am 26. September bekräftigte Macron diesen Willen. So nannte er die Verteidigungspolitik als ersten von sechs Ansatzpunkten, um Europa neu zu begründen. Die Bundespolitik ist gefordert, diesen Aufbruch mit zu tragen und den deutsch-französischen Motor nach Kräften zu unterstützen. Dabei sind folgende Aspekte von besonderer Bedeutung:

  • Fahrplan für das neue Kampfflugzeug entwickeln: Deutschlands Tornado-Flotte muss absehbar durch moderne Flugzeuge ersetzt werden. Dabei geht es um deutlich mehr als um ein reines Nachfolgemodell: Vielmehr wird das künftige Kampfflugzeug ein „Teamplayer“ sein – unter dem Begriff „Future Combat Air System“ wird es mit bemannten wie auch unbemannten Komponenten in unterschiedlichsten Szenarien einsatzfähig sein und dabei alle Kernfähigkeiten der bisherigen Flotten übernehmen und erweitern. Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam dieses ehrgeizige Projekt angehen. Maßgebliche Motive: Europas Streitkräfte werden modernisiert und der Kontinent sichert dauerhaft eine souveräne Verteidigungsindustrie. Laut Beschluss vom Juli wollen beide Länder bis Mitte 2018 einen Fahrplan für das künftige Kampfflugzeug erarbeiten. Dieser Zeitraum ist ambitioniert – entsprechend muss sich Deutschlands Politik jetzt einbringen.
  • Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) mit Leben füllen: Europa steht immer wieder vor strukturellen Problemen, wenn die Mitgliedstaaten im Verbund Missionen durchführen wollen. Als Negativbeispiel ist insbesondere das Wirken im Zuge der Ebola-Krise 2014 zu nennen. Deutschland und Frankreich wollen einen neuen Weg einschlagen und Europa im Bereich der Sicherheit und Verteidigung als „echten globalen Akteur“ positionieren. PESCO ist dafür ein wesentlicher Schlüssel und das Interesse der EU-Staaten ist erheblich. Bereits am 21. Juli 2017  erklärten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien und sechs weitere EU-Staaten bereit, PESCO aktiv mit Leben zu füllen und laden weitere EU-Staaten zur aktiven Mitarbeit ein. Ziel ist es, Reibungsverluste durch Parallelstrukturen zu minimieren. Deutschland muss nun konkrete Projekte für die PESCO benennen.
  • Eurodrohne: Gemeinsam mit Spanien und Italien wollen Deutschland und Frankreich eine sogenannte MALE-Drohne entwickeln, deren Leistungsfähigkeit die heute verfügbarer Systeme deutlich übertrifft. Die Definitionsphase läuft bereits. Laut Gipfelbeschluss soll ein Entwicklungsvertrag vor 2019 abgeschlossen werden. Deutschland leitet das Programm und muss somit insbesondere das Projektmanagement zwischen den Bestellnationen managen. Die beteiligten Industrieunternehmen Airbus Defence and Space, Dassault Aviation und Finmeccanica ihrerseits verfolgen einen industriegetriebenen Ansatz, bei dem wirtschaftliche Gesichtspunkte, Machbarkeit, gegenseitige Verlässlichkeit und Effizienz wesentlich sind.

Deutschland hat die einmalige Chance, gemeinsam mit Frankreich neue Akzente in der  europäischen Verteidigungspolitik zu setzen und sie mit neuem Leben zu füllen. Die beginnende Legislaturperiode bietet die Möglichkeit, die Deutsch-Französische Initiative parlamentarisch zu gestalten und energisch eine zukunftsgewandte Debatte über die Perspektiven der deutschen und europäischen Verteidigungspolitik zu starten.

Stand: Sep 2017

EU in der Krise

Gemeinsame Zukunftsprojekte jetzt forcieren

Nie zuvor musste die EU so viele Krisen gleichzeitig meistern. Zentrifugalkräfte nehmen zu. Für Airbus steht fest: Mehr, nicht weniger Europa ist die Lösung. Gerade bei der Außen- und Sicherheitspolitik sollten gemeinsame Zukunftsprojekte jetzt angegangen werden.

Deutschland und Frankreich müssen vorangehen

Eine vertiefte Zusammenarbeit auf der Ebene von 28 Mitgliedstaaten ist auf absehbare Zeit utopisch. Gleichzeitig verbietet sich ein Weitermachen wie bisher. Deshalb ist es sinnvoll, den Ansatz eines Kerneuropas neu zu diskutieren. Außer Frage steht, dass Deutschland und Frankreich dabei eine besondere Rolle spielen können und müssen. Einigen sich die beiden Staaten  auf gemeinsame Projekte für eine stärkere Integration und laden die anderen Staaten dazu ein, so könnten sie erneut zu Lokomotiven eines geeinten Europas werden.

Außen- und Sicherheitspolitik im Blick

Besonders das Feld der Außen- und Sicherheitspolitik ruft nach mehr Integration und Kooperation. Dabei gibt es viele Themen, bei denen sich die Staaten im Grundsatz einig sind und mitunter auch schon erste gemeinsame Schritte unternommen haben. Hier gilt es, entschlossen weiterzuarbeiten:

  • Gemeinsame Beschaffung: Immer wieder bekennen sich Europas Staaten zur gemeinsamen Beschaffung moderner Rüstungsgüter. Dieser Weg ist mühsam. Was dabei oftmals zu kurz kommt, ist der Stolz auf das Erreichte: Frankreich und Deutschland arbeiten beim Hubschrauber NH90 seit Langem erfolgreich zusammen. Und mit der A400M hat Europa das modernste und leistungsfähigste Transportflugzeug der Welt entwickelt.
  • Unbemannte Flugzeuge: Drohnen gehört die Zukunft der Luftfahrt, ob militärisch oder zivil. Auch wenn Länder wie die USA oder Israel momentan einen technologischen Vorsprung genießen: Europa hat das Potenzial, aufzuschließen und die Technologieführerschaft zu übernehmen. Das Bekenntnis von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien zur Entwicklung einer europäischen Drohne ist dafür ein wichtiger Meilenstein.
  • Satellitenaufklärung: Satellitenbilder sind in Krisenfällen unerlässlich, um politische Entscheidungen zu treffen. Die entsprechende Infrastruktur im All ist kostspielig. Umso wichtiger, dass Deutschland und Frankreich Ende März 2015 beschlossen haben, ihre Kooperation auszuweiten. Die Partner werden gemeinsam einen dritten optischen ufklärungssatelliten ins All befördern – damit lassen sich Details von weniger als 50 Zentimetern erkennen.

Deutschland und Frankreich tragen große Verantwortung für die Zukunft der EU. Sie müssen ihre Integration forcieren und damit eine Vorreiterfunktion ausfüllen, der andere EU-Staaten folgen können. Denn auch der Umkehrschluss stimmt: Zerbricht die deutsch-französische Achse, hat auch die EU28 keine Zukunft.

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Soldaten im Auslandseinsatz

Per Satellitenkommunikation der Heimat nah

Die Bundeswehr ist immer mehr im Ausland gefordert. Für die Soldatinnen und Soldaten sind die Einsätze eine erhebliche Belastung. Regelmäßiger Kontakt zu ihren Familien ist für ihre Motivation und das seelische Gleichgewicht unerlässlich. Die Politik sieht sich daher in der Pflicht, den Bundeswehrangehörigen verlässliche Telefon- und Internetverbindungen anzubieten – Airbus Defence and Space ist dabei ein wichtiger Partner.

Besondere Herausforderungen im Einsatz

Während unbeschränkte und ständige Onlinekommunikation in Deutschland weitgehend eine Selbstverständlichkeit ist, stellt sie in militärischen Einsatzgebieten nach wie vor eine Herausforderung dar. Erstens befinden sich die Feldlager oftmals in Gebieten fernab der Ballungszentren. Mobilfunknetze sind dort kaum vorhanden oder extrem störanfällig. Zweitens müssen auch privat geführte Telefonate und Chats im Einsatz in besonderer Weise vor Hackern geschützt werden.

Airbus Defence and Space ermöglicht Kommunikation

Die Lösung sind speziell konstruierte Satelliten, die stabile und sichere Telefon- und Internetverbindungen ermöglichen. Airbus Defence and Space bietet im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums seit 2011 entsprechende Dienste an. Seit Juli 2016 wurden sie deutlich erweitert: Die Soldatinnen und Soldaten können nun kostenlos und uneingeschränkt in die Heimat telefonieren oder per Videochat Kontakt halten – sowohl über ihre eigenen Geräte als auch in speziell eingerichteten Internetcafés.

Langjähriger Partner der Bundeswehr

Seit zehn Jahren betreibt Airbus Defence and Space das Satellitenkommunikationssystem SATCOMBw für die Bundeswehr. Anfang März 2016 wurde die Zusammenarbeit für weitere sieben Jahre vereinbart. Die beiden militärischen Kommunikationssatelliten COMSATBw-1 und
COMSATBw-2 decken dabei ein Gebiet ab, das sich von den amerikanischen Kontinenten bis nach Ostasien erstreckt. Neben den beiden Satelliten stellt das SATCOMBw-Programm ein sicheres Bodenkommunikationsnetz und -kontrollsystem bereit. Kommandozentralen, Fahrzeuge, Luftfahrzeuge und Schiffe werden direkt in die Basiskommunikationsnetze eingebunden und können auf Sprach-, Video- und Datenbanksowie IP- (Internet-Protocol-)Dienste zugreifen.

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Kurz gefasst

KSK: Neue Hubschrauber im Dienst – Kostenrahmen gehalten

Seit Januar 2016 fliegen die ersten zwei von insgesamt 15 bestellten H145M-Hubschrauber beim Kommando Spezialkräfte (KSK). Airbus Helicopters konnte die Maschinen bereits zwei Jahre nach Auftragsvergabe ausliefern. Auch der Kostenrahmen wurde eingehalten – ein hervorragendes Beispiel für eine effiziente Kooperation zwischen Bundeswehr, Behörden und Industrie.
Die Partner werden auch weiterhin eng zusammenarbeiten. Grundlage ist ein Full-Service-Vertrag über sieben Jahre. In diesem Zeitraum führt Airbus Helicopters sämtliche Wartungen und Reparaturen an den H145M-Maschinen durch und sichert die Einsatzbereitschaft der Hubschrauberflotte.

Heron TP: Lücke bis 2025 geschlossen

Anfang 2016 hat sich das Bundesverteidigungsministerium entschieden, in den kommenden Jahren die bewaffnungsfähige Drohne Heron TP aus israelischer Produktion zu leasen. Damit wird der Zeitraum bis 2025 überbrückt. Anschließend soll die gemeinsam von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien entwickelte Eurodrohne verfügbar sein.

Heron TP ist eine Weiterentwicklung der Heron 1, die von der Bundeswehr seit Jahren in Afghanistan eingesetzt wird. Die Ausbildung der Soldaten an dem neuen Gerät sowie die Umstellung der Logistik werden deshalb in kurzer Zeit ermöglicht. Zudem wird Airbus Defence and Space auch weiterhin den Betrieb der Systeme verantworten und die Einsatzbereitschaft von Heron TP sichern.

Militärische Luftfahrtstrategie

Aufgaben gemeinsam angehen

Nach Zeiten kontroverser Debatten verfolgen Politik und Rüstungsindustrie nun in vielen Bereichen gemeinsame Ziele. Ein wichtiges Zeugnis ist die militärische Luftfahrtstrategie. Es gilt, die anstehenden Aufgaben anzugehen.

Richtschnur für kommende Jahrzehnte

Mit der militärischen Luftfahrtstrategie definiert das Bundesverteidigungsministerium, über welche Fähigkeiten die Bundeswehr künftig verfügen muss. Damit zeigt die Strategie zugleich wesentliche Entwicklungslinien für die kommenden Jahrzehnte auf. Die Luftfahrtindustrie hat damit nun eine wichtige Richtschnur. Von größter Bedeutung ist das Bekenntnis zum Lead-Nation-Prinzip. Erstens soll bei künftigen Beschaffungsprojekten eine Nation die Prozessführerschaft erhalten. Viel zu oft wurden in der Vergangenheit Abläufe durch unklare Zuständigkeiten erschwert oder blockiert. Zweitens bedeutet das Prinzip, dass die Bestellnationen künftig auf individuelle Wünsche verzichten. Damit besteht die Chance, dass europäische Rüstungsprozesse effizienter und kostengünstiger umgesetzt werden. Der Lackmustest ist die geplante Entwicklung einer waffenfähigen Aufklärungsdrohne – Deutschland will hier die Führungsrolle einnehmen.

Wichtige Beschaffungsentscheidungen jetzt treffen

Neben dieser grundsätzlichen Prämisse sind aus Sicht von Airbus folgende Beschaffungsentscheidungen von erheblicher Relevanz:

  • Eurofighter und Tornado: Der Eurofighter wird weit über das Jahr 2040 hinaus eine tragende Rolle spielen. Umso wichtiger, dass die Flugzeuge kontinuierlich mit neuesten Systemen ausgerüstet werden. In den vergangenen Jahren wurden wichtige Entscheidungen auf die lange Bank geschoben. Das muss sich ändern. Auch die Tornado sollen noch viele Jahre im Einsatz bleiben.
  • Maritime Kampfhubschrauber: Seit 1981 ist der Kampfhubschrauber Sea Lynx auf deutschen Fregatten im Einsatz. Nun beginnen die Überlegungen für ein Nachfolgemodell. Als Transporthubschrauber nutzt das deutsche Heer bereits den NH90 TTH von Airbus Helicopters und auch die Seestreitkräfte haben sich für die Marineversion des NH90, den Sea Lion, entscheiden. Fünf Nationen setzen ihn bereits erfolgreich in dieser Rolle ein. Eine Entscheidung für den NH90 Sea Lion würde erhebliche Synergien in Sachen Missionsfähigkeit, Ausbildung oder Ersatzteilbeschaffung eröffnen.
  • Schwerer Transporthubschrauber: Als schweren Transporthubschrauber setzt die Bundeswehr aktuell den Anfang der 1960er Jahre entwickelten Sikorsky CH-53 ein. In 2016 starteten die Planungen für ein Nachfolgemodell, welches ab 2022 ausgeliefert werden soll. Eine Nachfolgebeschaffung sollte dabei nicht ohne Einbindung der nationalen Industrie erfolgen, um die Souveränität der Bundeswehr über ihre Militärhubschrauber langfristig sicherzustellen.
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Militärhubschrauber

Höhere Verfügbarkeit durch mehr Kooperation

Zu Recht ist in den letzten Jahren die operationelle Verfügbarkeit der Bundeswehr-Hubschrauber kritisiert worden. Einen Ausweg versprechen Kooperationen zwischen Partnern aus Bundeswehr und Industrie.

Luftfahrzeuge müssen aufgrund der hohen Belastung regelmäßig gewartet werden. Eine komplexe Aufgabe: Wann soll welcher Hubschrauber fliegen? Wann soll der Militärhubschrauber überprüft werden – und welche Infrastruktur, Mitarbeiter und Ersatzteile braucht es dafür? Notwendig für die Wartung der H145M-Flotte.

Die Soldaten müssen im Einsatz auf das notwendige Material zurückgreifen können. Dazu ist es erforderlich, dass sie jederzeit den Bedarf für Wartung und Instandsetzung eigenständig beurteilen und über etwaige Maßnahmen entscheiden können. Gleichzeitig gilt es, wirtschaftliche Aspekte ausreichend zu berücksichtigen. Moderne und effiziente Formen der Kooperation zwischen Bundeswehr und Industrie leisten diesen Spagat: Soldaten konzentrieren sich im Wesentlichen auf ihre Einsätze und Trainings, zivile Ingenieure und Techniker kümmern sich im täglichen Betrieb um die Betreuung der Waffensysteme.

Erfolgsbeispiele geben Richtung vor

Zwei Projekte geben die Richtung für moderne Kooperationen vor. Erstens die leistungsbasierte Kooperation für den Hubschrauber H145M der Spezialkräfte
der Bundeswehr: In 2016 hat Airbus Helicopters die ersten sechs von insgesamt 15 Maschinen ausgeliefert, bis September desselben Jahres wurden bereits über 1300 Flugstunden absolviert. Seither übernimmt das Unternehmen auch Reparatur und Wartung sowie die Ersatzteilversorgung in enger Kooperation mit der Bundeswehr. Die Einsatzverfügbarkeit liegt bei nahezu 100 Prozent – ein Spitzenwert in der Bundeswehr.

Das zweite Beispiel betrifft den Marinehubschrauber Sea King, der seit Jahrzehnten im Einsatz ist. Um die Verfügbarkeit zu erhöhen, arbeiten seit Mitte 2016 Bundeswehrsoldaten mit Partnern aus der Industrie Hand in Hand zusammen. Unter Federführung der Industrie betrachten die Partner alle Aspekte des Flottenmanagements – zum Beispiel Planung der Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie Ersatzteilbeschaffung – komplett neu. Ähnliche Konzepte praktizieren die Streitkräfte Großbritanniens bereits sehr erfolgreich.

Die Beispiele zeigen, dass moderne Systembetreuungskonzepte der Bundeswehr neue Möglichkeiten eröffnen. Wesentliche Prämissen sind:

  • Wirtschaftlichkeit: Airbus Helicopters setzt auf leistungsbasierte Kooperationen. Nur wenn das Unternehmen vereinbarte Ziele wie eine bestimmte Anzahl von Flugstunden erreicht, fließt die entsprechende Vergütung.
  • Know-how-Erhalt: Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ihr Material auch eigenständig zu warten. Dieses Know-how ist selbstverständlich zu erhalten.

Airbus Helicopters steht bereit, die Bundeswehr stärker denn je mit optimalem Service zu unterstützen. Das Unternehmen schöpft aus Erfahrung:  Weltweit vertrauen über 3 000 zivile Kunden Airbus Helicopters ihre Hubschrauberflotten zur Wartung und Instandhaltung an.

KPMG-Bericht setzt auf Kooperation

Der 2014 vom Bundesverteidigungsministerium in Auftrag gegebene KPMG-Bericht zur Bestandsaufnahme von Rüstungsprojekten empfiehlt ausdrücklich eine intensivere Partnerschaft zwischen der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie: „Eine enge professionelle Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist entscheidend für den Erfolg von Großprojekten.“

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Cybersicherheit

Airbus Defence and Space schützt Infrastrukturen

Die Zahl von Cyberangriffen steigt massiv. Für die Wirtschaft sind sie eine ernste Bedrohung: Allein in Europa verursachen Attacken aus dem Cyberspace jährlich Schäden in Höhe von bis zu 340 Milliarden Euro. Airbus Defence and Space entwickelt Lösungen, um Unternehmen, Behörden und kritische Infrastrukturen zu schützen.

Seit Jahren steigt die Anzahl der Cyberangriffe weltweit – zuletzt auf über 40 Millionen im Jahr 2014. Das entspricht 117 000 Angriffen pro Tag.

Cyberangriffe können Unternehmen massiv treffen. So legte 2015 ein Angriff russischer Hacker den französischen Fernsehsender TV5Monde komplett lahm. Um künftig besser geschützt zu sein, arbeitet TV5Monde seitdem mit Airbus zusammen. Das Cyber Defence Center von Airbus Defence and Space überwacht die digitale Infrastruktur des Senders und meldet zum Beispiel verdächtige Verhaltensmuster – etwa können auffallend viele große E-Mails auf Phishing-Nachrichten hindeuten. Für den sicheren Datenaustausch bietet das System verschlüsselte Kommunikationswege. In Trainings schult Airbus zudem Mitarbeiter und übt Notfallpläne ein. Weltweit sind rund 170 000 Sicherheitsanwendungen von Airbus im Einsatz, die von gut 600 Mitarbeitern im eigenen Unternehmensbereich CyberSecurity betreut werden.

Airbus investiert in Forschung und Austausch

Angriffe im Cyberspace werden ausgefeilter. Um mit der Entwicklung standzuhalten, investiert der Bereich CyberSecurity mehr als 20 Prozent seines jährlichen Budgets in Forschung und Entwicklung. Etwa in die Kooperation mit dem Forschungsunternehmen IRT SystemX. Gemeinsam entwickeln die Partner Sicherheitslösungen für den Verkehr, beispielsweise um Eingriffe in die Bordsysteme von Autos abzuwehren. Zudem arbeitet Airbus mit Forschungseinrichtungen wie dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie zusammen. Um einen Überblick über aktuelle Bedrohungslagen zu haben, tauscht sich Airbus Defence and Space zudem eng mit Regierungsbehörden und Expertennetzwerken aus. So kooperiert Airbus im Bereich Luftverkehr mit dem Aviation Information Sharing and Analysis Center, einem Zusammenschluss von Airlines, Flughäfen und Herstellern. Und gemeinsam mit dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet Airbus Lösungen für sicheren Datenaustausch.

Cyberabwehrzentrum stärken

Die Politik hat die Bedeutung von Cybersicherheit erkannt und 2016 das deutsche IT-Sicherheitsgesetz und die europäische Cybersicherheitsrichtlinie auf den Weg gebracht. Vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung die überarbeitete Cyber-Sicherheitsstrategie verabschiedet und stellt sich damit auf neue Bedrohungslagen ein. Seit 2011 sammelt und analysiert zudem das Cyber-Abwehrzentrum in Bonn unter Federführung des BSI Informationen über erfolgte Cyberangriffe. Allerdings hinkt die personelle und technische Ausstattung des Zentrums den Anforderungen an moderne Cyberabwehr noch hinterher – hier gilt es, kurzfristig für eine angemessene Infrastruktur zu sorgen.

Cyber-Sicherheitsstrategie 2016
Bedrohungen aus dem Cyberspace verändern sich. Um darauf vorbereitet zu sein, hat die Bundesregierung ihre Cyber-Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2011 überarbeitet:

  • Neue Bedrohungen: Manipulative Angriffe auf die freie Meinungsäußerung sollen als ernste Gefahr eingestuft und besser verhindert werden.
  • Institutionen: Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum soll im Fall eines schweren Angriffs als Krisenzentrum arbeiten können. Im BSI und in der Bundeswehr werden schnelle Eingreiftruppen aufgestellt, die rund um die Uhr einsatzfähig sind.
  • Schutz der Bürger: Ab 2017 ist ein IT-Gütesiegel geplant, das sichere Käufe im Internet gewährleistet. Bürger sollen motiviert werden, die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises stärker zu nutzen.
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Sicherheit

Deutsch-französische Initiative mit Leben füllen

Die EU-Länder zahlen pro Jahr mehr als 200 Milliarden Euro für ihre Streitkräfte – knapp die Hälfte dessen, was die USA ausgeben. Trotzdem erreicht die EU damit gerade mal ein Zehntel des amerikanischen Fähigkeitsniveaus. Angesichts neuer Bedrohungen und einem möglicherweise sinkenden NATO-Engagement der USA muss die EU ihre Ressourcen besser bündeln.

Deutschland und Frankreich gehen voran
Ein wegweisendes Strategiepapier haben im September 2016 die Verteidigungsminister von Deutschland und Frankreich vorgelegt. Unter anderem wollen die beiden Länder auf europäischer Ebene strategische Transportfähigkeiten an Land, in der Luft und auf dem Meer entwickeln. Um schneller an Satellitenbilder für militärische Aufklärung zu gelangen, streben sie eine engere Zusammenarbeit der entsprechenden nationalen und europäischen Institutionen an. Zudem wollen die beiden Länder eine stärkere europäische Rüstungskooperation insbesondere in den vier Schlüsselfähigkeiten Luft-zu-Luft-Betankung, Satellitenkommunikation, Cyberabwehr und Drohnenentwicklung. Mittelfristiges Ziel der Strategie ist der Aufbau eines gemeinsamen europäischen Hauptquartiers.

Rüstung: Europa muss kooperieren

Mit ihren Vorschlägen geben die Minister die Richtung vor. Europa kann es sich nicht leisten, in Sachen Rüstung weiterhin 28 Insellösungen zu haben. Es gilt:

  • Gemeinsame Beschaffung: Zusammengenommen sind die Ausgaben der EU für Verteidigung die zweithöchsten der Welt. Dennoch ist Europa weit davon entfernt, die weltweit zweitgrößte Militärmacht zu sein. Ein Grund:  Mehr als 80 Prozent der Ausrüstung wird nach wie vor auf nationaler Ebene beschafft – das ist ineffizient und teuer. Es braucht gemeinsame Beschaffungsprozesse, um über höhere Bestellmengen Synergieeffekte zu nutzen.
  • Lead-Nation-Prinzip konsequent verfolgen: Bei künftigen Rüstungsprozessen sollte eine Nation die Prozessführerschaft erhalten. Das bedeutet auch, dass die Bestellnationen künftig auf individuelle Wünsche verzichten müssen. Nur so können Beschaffungsprozesse effizienter und kostengünstiger werden. Die deutsche Führungsrolle bei der Entwicklung einer waffenfähigen Aufklärungsdrohne weist den Weg.
  • Investitionsquote erhöhen: In den letzten zwei Jahrzehnten ist der Anteil von Rüstungsprojekten am Wehretat in den europäischen Ländern stetig gesunken – nach Ende des Ost-West-Konflikts auch ein Zeichen für Frieden und Stabilität. Doch angesichts veränderter Sicherheitslagen müssen sich die EU-Staaten wieder auf das gemeinsame Ziel verständigen, dauerhaft 20 Prozent des Wehretats für Rüstung aufzuwenden. Die von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zugesagte Mittelaufstockung von 130 Milliarden Euro in den nächsten 15 Jahren zeigt, dass ein Umdenken stattgefunden hat.